Geschäftsbedingungen
Artikel 1 - DefinitionenVertrag: der Kauf- oder Mietvertrag zwischen PALMEX CM und dem Kunden;
Container: Container, Büroeinheiten und andere Containeranwendungen, deren Innenausstattung, Teile, Inventar und Installationen sowie alle damit zusammenhängenden Produkte und Dienstleistungen, wie sie von PALMEX in dem/den Vertrag/Verträgen angegeben werden; Lieferung: der Zeitpunkt, zu dem PALMEX CM gemäß dem Kauf- oder Mietvertrag das Eigentum oder Nutzungsrecht an dem/den Container(n) auf den Kunden überträgt
Mietzeitraum: der Zeitraum zwischen dem Datum der Lieferung und dem ersten Tag nach dem Tag, an dem der/die Container an PALMEX CM zurückgegeben wird/werden; Containerprojekte: PALMEX CM fertigt oder baut spezielle Anwendungen des/der Container(s) nach den Anweisungen des Kunden, wozu das Entwerfen, Bauen, Umbauen, Ausstatten oder Aufstellen, das Zusammenbinden oder die Eignung oder Verfügbarkeit für bestimmte Zwecke gehören;
Artikel 2 - Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jedes Angebot, jeden Vertrag und jedes sonstige Rechtsverhältnis zwischen PALMEX CM und dem Kunden im Zusammenhang mit dem Verkauf und der Vermietung von Containern durch PALMEX CM. Sofern die Parteien nicht ausdrücklich und schriftlich etwas anderes vereinbaren, lehnt PALMEX CM die Anwendbarkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden ab.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle Verträge mit PALMEX CM , für deren Erfüllung Dritte eingeschaltet werden oder werden sollen.
Der Lieferant ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern.
Artikel 3 - Kostenvoranschläge und Vereinbarung
Alle Angebote und Kostenvoranschläge von PALMEX CM sind unverbindlich und widerruflich, unabhängig davon, ob das Angebot eine Annahmefrist enthält oder nicht. Die in den Angeboten und Kostenvoranschläge enthaltenen Abbildungen, Spezifikationen, Beschreibungen und Nummern sind nicht verbindlich. Bei Containern und Containerteilen, die von Dritten hergestellt werden, behält sich PALMEX CM ausdrücklich das Recht vor, sich auf die geltenden Toleranzen und Garantien zu berufen, die der Hersteller gegenüber PALMEX CM geltend machen kann.
Wünscht ein Kunde für einen Auftrag besondere Merkmale und/oder technische oder sonstige Spezifikationen, so muss er diese ausdrücklich mit PALMEX CM schriftlich vereinbaren. In allen anderen Fällen entspricht die von PALMEX CM zu liefernde Qualität der in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschriebenen.
Ein kombiniertes Angebot verpflichtet PALMEX nicht zur Lieferung eines Teils der in dem Angebot oder des Kostenvoranschlags enthaltenen Container zu einem entsprechenden Anteil des Angebotspreises.
Artikel 4 - Lieferung, Inspektion und Risikoübertragung
Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, sind die in den CM-Angeboten von PALMEX angegebenen Lieferzeiten unverbindlich. Das bloße Überschreiten der angegebenen Lieferfrist stellt keine Nichterfüllung dar. Davon ausgenommen ist der Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von PALMEX CM oder leitenden Angestellten von PALMEX CM. PALMEX CM haftet nicht für Schäden, die durch Überschreitung von Lieferfristen entstehen.
Wird/werden der/die Container an einen anderen Ort geliefert, ist PALMEX CM berechtigt, zusätzliche Versand- und Lieferkosten zu berechnen. Wenn im Vertrag kein Lager angegeben ist, gilt als Lager das PALMEX CM Lager in Galati.
Wird/werden der/die Container an einen anderen Ort geliefert, ist PALMEX CM berechtigt, zusätzliche Versand- und Lieferkosten zu berechnen. Der Kunde hat PALMEX CM bzw. seinem Spediteur uneingeschränkten Zugang zu dem/den betreffenden Lieferort(en) zu gewähren und für die Sicherheit der Arbeits- und sonstigen Bedingungen an dem/den Ort(en) zu sorgen. Alle Straßentransporte von Containern, die von PALMEX CM oder auf Anweisung von PALMEX CM durchgeführt werden, unterliegen dem CMR-Übereinkommen.
Verweigert der Kunde bei Lieferung die Annahme des/der Container(s) oder nimmt er sie nicht entgegen, ist PALMEX berechtigt, den/die Container auf Kosten und Gefahr des Kunden zu lagern.